Glossar

Nutzungsvorbehalt

Ein Nutzungsvorbehalt ist die Erklärung eines Rechteinhabers, dass sein Werk nicht für Text und Data Mining genutzt werden darf. Nach § 44b Abs. 3 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ist ein solcher Vorbehalt bei online zugänglichen Werken nur wirksam, wenn er in maschinenlesbarer Form erfolgt. Ein Satz nur für Menschen, etwa im Impressum, erfüllt diese Form nach dem Wortlaut nicht.

Maschinenlesbar heißt, dass ein Programm die Angabe finden und verstehen kann. Ein Format dafür ist die robots.txt, die einem Crawler (einem Programm, das Webseiten automatisch abruft) Anweisungen für eine Website gibt. Was schon gesammelt wurde, erfasst der Wortlaut nicht ausdrücklich; wie bereits gesammelte Kopien zu behandeln sind, ist offen.

Ein Beispiel: Ein Betreiber schreibt in sein Impressum „Keine Nutzung für KI-Training“. Ein Mensch versteht das. Ein Sammelprogramm liest nur die maschinenlesbare Angabe, und ohne die bleibt der Satz für das Programm wirkungslos.

Nicht verwechseln mit einer Lizenz: Eine Lizenz erlaubt eine Nutzung, ein Vorbehalt verbietet eine bestimmte. Wer keinen Vorbehalt setzt, erlaubt damit nicht automatisch jede Nutzung; die Ausnahme für Text und Data Mining bleibt daneben eine eigene gesetzliche Grundlage.

Wo du dem Begriff begegnest: In robots.txt-Dateien und Einstellungen von Websites, in Anbieterseiten, die Crawler beschreiben, und in den Pressemitteilungen von Gerichten zu KI-Verfahren.

Eingeführt im Baustein „Trainingsdaten: Urheberrecht und Datenschutz“ im Abschnitt über den maschinenlesbaren Vorbehalt. Keine Rechtsberatung: Ob ein konkreter Vorbehalt wirkt, ist im Einzelfall zu prüfen.

Zuletzt geändert am · Commit 653da06